Externer Vergleich und ortsübliche Vergütung in der stationären Pflege von Andreas Hänlein

Durch das Pflege-Weiterentwicklungsgesetz wurde Mitte 2008 das Recht der Pflegevergütung in wesentlichen Teilen reformiert. Prof. Dr. Andreas Hänlein (Universität Kassel) untersucht zwei Vorschriften zum externen Vergleich und zur ortsüblichen Vergütung, die für stationäre Pflegeeinrichtungen besondere Relevanz haben. Das Gutachten wurde im Auftrag des Verbandes Katholischer Altenhilfe in Deutschland e.V. (VKAD) und des Deutschen Caritasverbandes erstellt. Ausführlich berücksichtigt wird die wegweisende Entscheidung des Bundessozialgerichtes (BSG) zum externen Vergleich vom 29.01.2009 und ihre Auswirkungen auf künftige Vergütungsverhandlungen. Enthalten sind neben dem Gutachten, der vollständige Text der Entscheidung des BSG, die relevanten Gesetzestexte mit Gesetzesbegründung sowie eine Interpretations- und Anwendungshilfe zur ortsüblichen Vergütung.

Andreas Hänlein, Prof. Dr. jur. Nach Promotion u.a. Tätigkeit als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bundesverfassungsgericht (1993-1995) sowie am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Sozialrecht in München (1995-2002). 2000 Habilitation an der Universität Freiburg. Seit 2002 Professor für Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht an der Universität Kassel, 2007-2010 Dekan des Fachbereichs Wirtschaftswissenschaften der Universität Kassel.

VORWORT 1. GUTACHTEN ZUM ''EXTERNEN VERGLEICH'' UND ZUR ORTSÜBLICHEN VERGÜTUNG IN DER STATIONÄREN PFLEGE 2. URTEIL DES BUNDESSOZIALGERICHTS ZUM ''EXTERNEN VERGLEICH'' VOM 29.01.2009 3. AKTUELL GELTENDER GESETZESTEXT (§§ 72 UND 84 SGB XI) 4. ENTWURF EINES GESETZES ZUR STRUKTURELLEN WEITERENTWICKLUNG DER PFLEGEVERSICHERUNG - PFLEGE-WEITERENTWICKLUNGSGESETZ (AUSZUG AUS BUNDESTAGSDRUCKSACHE 16/7439) 5. ORTSÜBLICHE VERGÜTUNG - INTERPRETATIONS- UND ANWENDUNGSHILFE DES BUNDESMINISTERIUMS FÜR GESUNDHEIT UND DES BUNDESMINISTERIUMS FÜR ARBEIT UND SOZIALES ZUR UMSETZUNG VON § 72 ABS. 3 SGB XI LITERATUR DER AUTOR