DV-Projektrecht von Claus-Dieter/Westphalen Müller-Hengstenberg

Komplexe DV-Projekte sind mit Vorgehensmodellen oder Phasenkonzepten ökonomischer und präziser durchzuführen. Die Autoren, beide Juristen, greifen auf vielfältige Erfahrungen aus der Praxis mit Großprojekten und mit Risiken beim Management von DV-Projekten und deren rechtliche Folgen zurück. Anhand des Phasenkonzeptes der öffentlichen Hand für die Erstellung von DV-Programmen sowie des Vorgehensmodells des Bundesministeriums des Inneren für IT-Vorhaben sind wesentliche Aktionsbereiche, Verantwortlichkeiten, Vertragstypen und deren rechtliche Bedeutung bzw. Auswirkung anhand der Rechtsprechung und Literatur dargestellt. Der DV-Praktiker erhält wertvolle Hinweise für seine tägliche Problemlösung.

InhaltsangabeClaus D. Müller-Hengstenberg.- I. Bedeutung der Vorgehensmodelle und Phasenkonzepte.- 1. Die Planungsphase.- 2. Die Realisierungsphase.- 3. Die Test- und Abnahmephase.- 4. Die Einführungsphase.- 5. Das Projektmanagement.- 6. Die Projektorganisation.- 7. Die Qualitätssicherung.- II. Verantwortungsbereiche in DV-Projekten aus technischer und rechtlicher Sicht.- 1. Die Verantwortungsstrukturen nach den Phasenkonzepten.- 2. Der Verantwortungsbereich des Herstellers und Lieferanten.- a) Die Leistungsstruktur.- b) Die Erstellung des fachlichen DV-Konzeptes, eine Verantwortung des Auftraggebers?.- c) Die Liefer- und Installationsverpflichtung.- d) Herbeiführung der Gesamtfunktionsfähigkeit.- e) Das Projektmanagement.- f) Einräumung der Nutzungsrechte.- (aa) Grundsätzliche Aspekte.- (bb) Voraussetzungen des Schutzes des UrhebG bei Computersoftware.- (cc) Vervielfältigung.- (dd) Verbreitung/Weitergabe.- (ee) Beschränkung der inhaltlichen Nutzung.- (ff) Bearbeitung.- (gg) Empfehlungen.- (hh) Ausblick auf das Patentrecht.- g) Einweisung, Schulung und Beratung.- h) Qualitätssicherung.- 3. Der Verantwortungsbereich des Auftraggebers/Kunden.- a) Pflichtenheft und Sollkonzept.- b) Testdaten und Testszenarien.- c) Verantwortlichkeiten des Auftragnehmers beim Projektmanagement.- d) Die Mitwirkungsverpflichtung des Auftragnehmers.- e) Rechtliche Folgerung.- 4. Das Management der Leistungsänderungen.- 5. Die Arbeitnehmerüberlassung.- III. Vertragsarten bei DV-Projekten.- 1. Überblick über Vertragsarten.- 2. Der Berater- und Planungsvertrag.- 3. Verjährung der Gewährleistungsansprüche aus Beraterverträgen.- 4. Beratung als vertragliche Nebenpflicht.- 5. Realisierungsverträge.- a) Die Überlassung von Standardsoftware.- (aa) Bisherige Rechtsprechung und Rechtsmeinungen.- (bb) Neue Tendenzen in der Rechtsprechung.- b) Bewertung.- c) Erstellung von individueller Computersoftware.- d) Der Systemvertrag.- e) Der Anwendungsentwicklungsvertrag.- f) Der Projektvertrag.- g) Der 'Outsourcing'-Vertrag.- h) Der Wartungs- und Pflegevertrag.- IV. Abnahme von DV-Leistungen.- 1. Abnahme-Alternativen.- 2. Abnahme von Programmspezifikationen.- 3. Abnahme von getesteten Bausteinen.- 4. Abnahme von integrationsgetesteten Anwendungen und Teilanwendungen.- 5. Abnahme von systemgetesteten Anwendungen.- 6. Verfahrenseinführung.- 7. Rechtliche Aspekte.- a) Grundsätzliche Anmerkungen.- b) Abnahme von DV-Projekten.- c) Anforderungen an die Ablieferung von DV-Leistungen.- d) Eigene Wertung.- V. Gewährleistung bei DV-Verträgen.- 1. Die Bedeutung der Gewährleistung bei DV-Projekten.- 2. Der Fehler-/Mangel-Begriff.- 3. Die Bedeutung der Qualitätssicherung.- 4. Die Bedeutung von 'state of art'.- 5. Der vertraglich vorausgesetzte Gebrauch.- 6. Ausgewählte Entscheidungen zu Fehlern/Mängel bei DV-Leistungen.- 7. Mangelursachen.- 8. Schlußbemerkungen.- Friedrich Graf von Westphalen.- VI. Individualvertragliche Haftungsbegrenzungen.- VII. Grenzen bei der Verwendung von AGB Klauseln.- 1. Die Voraussetzungen gemäß § 1 Abs. 1 AGB-Gesetz.- a) Das Merkmal des Vorformulierens.- b) Das Merkmal der Vielzahl.- 2. Das "Aushandeln" von AGB-Klauseln: Die Individualabrede.- a) Der Standpunkt der Rechtsprechung.- b) Praktische Folgerungen.- VIII. Fehlschlagen der Mangelbeseitigung.- 1. Individualvertragliche Regelung.- 2. Die Verwendung vorformulierter Klauseln.- a) Der Tatbestand des "Fehlschlagens" der Mangelbeseitigung bei Kauf- oder Werkverträgen.- b) Der Begriff des "Fehlschlagens" der Mangelbeseitigung.- c) Die notwendige Rechtsfolgen.- 3. Hinweise für die Vertragsgestaltung.- 4. Mangelbeseitigung - Lizenzvertrag.- a) Der Minderungsanspruch.- b) Die Schadensersatzpflicht des § 538 BGB.- c) Formularmäßige Begrenzung der Haftung - Mangelbeseitigung.- IX. Die Schadenshaftung bei Eigenschaftszusicherungen.- 1. Gesetzliche Wertung.- a) Im Rahmen eines Kaufvertrages.- b) Im Rahmen eines Werkvertrages.- 2. Der Verbotstatbestand von § 11 Nr. 11 AGB-Gesetz.- a) Parallelwertung nach § 9 Abs. 2 Nr. 1 A