Menschenrechtsverletzungen im Rahmen europäischer Flüchtlingspolitik am Beispiel Frontex von Jennifer Brandscheidt

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Thema: Völkerrecht und Menschenrechte, Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Human Rights and Conflicts, Sprache: Deutsch, Abstract: [...] Diesem Thema kommt aufgrund der aktuellen Flüchtlingsströme aus Nordafrika zur italienischen Insel Lampedusa und den Diskussionen um eine stärkere Rolle von Frontex zur Sicherung der europäischen Außengrenzen eine besondere Relevanz zu. Dennoch ist es schwierig zu bearbeiten, da ein Mangel an Informationen über die Arbeit von Frontex und Geschehnissen auf See besteht. Daher basiert diese Arbeit vordergründig auf Berichten von Menschenrechtsorganisationen und institutionen.Zur Überprüfung der These werden zunächst in einem ersten Teil die wichtigen menschenrechtlichen Grundlagen des Flüchtlingsschutzes anhand verschiedener Dokumente erörtert, um zu analysieren, welche Verpflichtungen die EU einhalten muss. In einem zweiten Teil wird die europäische Flüchtlingspolitik am Mittelmeer dargestellt. Welche Ziele hat die EU und wie versucht sie, diese zu erreichen? In diesem Teil werden die Zuständigkeiten von Frontex dargestellt sowie die menschenrechtliche Kritik an ihnen aufgezeigt. Anschließend wird ein kritisches Fazit gezogen. In dieser Arbeit geht es lediglich um den Schutz von Flüchtlingen im eigentlichen Sinne und nicht um sogenannte Wirtschaftsflüchtlinge. Daher muss dieser Begriff zunächst definiert werden, bevor die menschenrechtlichen Grundlagen des Schutzes thematisiert werden: Als Flüchtling gilt, wer aus seinem Heimatland flieht, weil ihm dort Verfolgung droht. Verfolgung ist jede schwere Menschenrechtsverletzung. [] Die Menschenrechtsverletzung muss darauf beruhen, dass der Verfolgte ein bestimmtes Merkmal hat. Dazu zählt [] Rasse, Religion, Nationalität, politische Überzeugung und die Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe (Löhr 2010, 16-17).

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