Vorlagepflichten und Geheimhaltungsinteressen im Verwaltungsprozess in Deutschland und Frankreich von Hans von Egidy

Vorlagepflichten und Geheimhaltungsinteressen im Verwaltungsprozess in Deutschland und Frankreich
ISBN/EAN: 9783832912093
Sprache: Deutsch
Umfang: 196 S.
Einband: kartoniertes Buch
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Erstmals befasst sich eine Monographie umfassend mit dem Recht der Aktenvorlage im Verwaltungsprozess nach der Novelle des
99 VwGO im Jahr 2002. Kern der neuen Regelung ist die vom Bundesverfassungsgericht geforderte Einführung eines 'in camera'-Verfahrens in Deutschland. In diesem Verfahren prüft das Gericht die Geheimhaltungsbedürftigkeit von Unterlagen 'in camera', also unter Ausschluss des Akteneinsichtsrechts. Der Autor wählt einen Rechtsvergleich mit Frankreich, wo dieses Verfahren seit 1989 praktiziert wird. Einleitend wird der Leser in die wesentlichen allgemeinen Unterschiede der Rechtslage in beiden Ländern eingeführt. Sodann vergleicht der Autor jeweils die Regelungen über die Pflichten zur Vorlage von Unterlagen und über den Schutz von Geheimnissen. Es folgt eine Darstellung, auf welche Weise in Deutschland und in Frankreich Informations- und Geheimhaltungsinteressen im Verwaltungsprozess zum Ausgleich gebracht werden. Das 'in camera'-Verfahren ist hier in beiden Ländern von zentraler Bedeutung. Der Autor bringt seine an deutschen und französischen Verwaltungsgerichten gesammelten praktischen Erfahrungen in die Untersuchung ein.